Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Heute stand die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause an. Dabei kamen noch einige wichtige Punkte auf die Tagesordnung. Unter anderem das geplante interkommunale Gewerbegebiet in Hockensberg. Außerdem gab es eine lebhafte Diskussion zum geplanten “Kulturpavillon” in Dötlingen.

Nach dem der Verwaltungsausschuss in der vergangenen Woche den Beschluss gefasst hat, dass das Thema “Kulturpavillon” nun doch auf die Tagesordnung des Rates kommen sollte, mussten die Ratsmitglieder der Änderung der Tagesordnung mit einer 2/3 Mehrheit zustimmen. Hierbei herrschte im Rat noch Einigkeit. Alle Fraktionen wollten das Thema öffentlich besprechen. 
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah vor, dass der Rat sich in seiner Sitzung auf zwei mögliche Standorte für eine mögliche “Kultur-Begegnungsstätte” festlegen sollte um somit der Dötlingen-Stiftung eine konkertere Planung zuzusichern. 

Dieser Beschlussvorschlag fand in der Mehrheit der SPD-Fraktion Zustimmung. Insa Huck betonte im Namen der Fraktion:”hier soll etwas entstehen, was verscheidene kulturelle Aspekte verbinden soll. Dabei richtet sich das Angebot an jung und alt”. Lediglich die mangelnde Einbeziehung der Öffentlichkeit sorgte für Unmut in der SPD-Fraktion. “Wir hätten dieses Thema noch einmal in einem öffentlichen Ausschuss besprechen sollen”, forderte Thore Güldner. Ute Ziemann sah dies anders, sie forderte einen schnellen Beschluss, um der Dötlingen-Stiftung schnelle Planungssicherheit zu geben. 

Im zweiten großen Tagesordnungspunkt herrschte dann wieder uneingeschränkte Einigkeit innerhalb der SPD-Fraktion. Hierbei ging es um das interkommunale Gewerbegebiet was auf Dötlinger Gebiet entstehen soll. Genau um den Vertrag zur Zusammenarbeit mit der Stdat Wildeshausen und der Gemeinde Prinzhöfte. Hier wurde dem Vertrag gestern bereits zugestimmt. 

Insa Huck stellte fest, dass dieser Vertrag genau zur richtigen Zeit kommt. “Hiermit schaffen wir eine wichtige Grundvoraussetzung, die wir zum Anstoß des Gebietes benötigen. Jetzt kann es dann bald los gehen”, so Huck. Am Ende stimmten außer der FDP alle Fraktionen für den Vertrag.