Fördermittel zur Sanierung der Turnhalle der Grundschule Jägerstraße in Hude wurden ausgezahlt

Über die Auszahlung von Fördermitteln für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule Jägerstraße in Hude freuen sich die SPD-Abgeordneten Susanne Mittag und Axel Brammer.
Die Gemeinde Hude erhält 194.782,03 Euro über das sogenannte KIP 2-Förderprogramm. Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm fördert der Bund Investitionen finanzschwächerer Kommunen bei der Sanierung, dem Umbau und der Erweiterung ihrer Schulinfrastruktur. „Die Verbesserung der Schulen vor Ort ist uns ein besonderes Anliegen“, betont die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die im Sommer 2017 im Bundestag mit für die Erweiterung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes um weitere 3,5 Mrd. Euro gestimmt hat.
Fließen im Rahmen des ersten Teils der KIP-Mittel über einen Förderzeitraum bis Ende 2020 bereits 327,5 Mio. Euro nach Niedersachsen, so werden dies über den zweiten Teil der Mittel nochmals 289 Mio. Euro sein, die bis zum 31.12.2022 zur Verfügung stehen.
Für die zweite Förderung hat der Landtag im Mai 2018 die Weichen gestellt, indem er das niedersächsische Kommunalinvestitionsförderungsgesetz geändert hat. Den finanzschwächeren Kommunen sind die Finanzhilfen in einem unbürokratischen Verfahren als Investitionspauschalen zugewiesen worden. Dieses Vorhaben hatte die SPD-geführte Landesregierung bereits im Oktober 2017 vor der vergangenen Landtagswahl angekündigt, um die Kommunen zügig bei der Sanierung ihrer Schulinfrastruktur zu unterstützen.
Die Gemeinde Hude hat die Mittel für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule Jägerstraße nun zum 30. Juni 2019 abgerufen. Die nächste Auszahlung der Fördergelder erfolgt zum 5. August.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer hebt das besonders einfache Antragsverfahren hervor: „Die KIP-Mittel werden ohne großen bürokratischen Aufwand zugeteilt und die Kommunen sind frei in der Mittelverwendung. Damit unterstützen wir die Tätigung notwendiger Investitionen in vielen Schulen in Niedersachsen und auch in einigen unserer Gemeinden im Landkreis Oldenburg.“ Zuletzt konnte die Gemeinde Harpstedt im Dezember 2018 von einer Förderung profitieren.

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