Diskussionsabend zum Klimaschutz

Susanne Mittag, unsere Bundestagsabgeordnete hat uns, die Delegation des Wardenburger Ortsvereins und noch vielen anderen Interessierten, auf einem Diskussionsabend im Regionales Umweltzentrum Hollen (Ganderkesee) die Systematik und einzelne Projekte des Klimaschutzprogramms vorgestellt.

Die Große Koalition hat sich vor einiger Zeit auf ein Klimaschutzprogramm geeinigt. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt vor allem auch dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht.

Bei dem Klimaschutzprogramm handelt es sich um ein umfassendes Maßnahmenpaket, das die Klimaziele verbindlich und überprüfbar macht, massiv in den Klimaschutz investiert, Innovationen fördert, gesetzliche Standards festlegt und dem Ausstoß von CO2 einen Preis gibt.

Neu ist vor allem, dass mit diesem Klimaschutzprogramm dynamische Mechanismen gestartet werden, bei der Umsetzung und Erfolg der Maßnahmen immer wieder vom Umweltministerium (SPD) überprüft werden und damit die Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen immer weiter gesteigert wird.

Dabei hat die SPD-Fraktion zum einen darauf geachtet, dass Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlich stark bleibt und Arbeitsplätze gesichert beziehungsweise neu geschaffen werden. Zum anderen war es den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig, dass das Paket sozial ausgewogen ist. Klimaschutz kann nur gelingen, wenn alle mitgehen können und niemand überfordert wird, auch bei kleinen und mittleren Einkommen.

Derzeit wird in den Fachministerien an der Umsetzung des Klimapaketes gearbeitet. Geklärt werden muss noch wie ich z.B. einen Zuschuss für eine Hybridheizung beantragen kann oder mit welcher Unterstützung kann die Gemeinde für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs oder des Radwegenetzes rechnen usw.

Susanne Mittag wird uns auch weiterhin über die Entwicklungen im Klimaschutzes auf dem Laufenden halten und regelmäßig Diskussionsabende einrichten, in die auch die Erfahrungen mit den vielen Programmen vor Ort einfließen sollen. Wir sind darauf gespannt.

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