SPD: Kreis soll Europa-Bündnis beitreten

Was die Integrierte Gesamt­schule Am Everkamp in Wardenburg schon getan hat, soll nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Oldenburg am 2. April auch der Kreistag vollziehen: den Beitritt zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“. Diesen Antrag  stellt die von Detlef Sonnenberg geführte Fraktion. Die SPD sehe sich aus ihrer Tradition heraus dem europäischen Gedanken von sozialem Frieden und Wohlstand verpflichtet. „Auch der Landkreis Oldenburg sollte sich durch Beteiligung an der Initiative Niedersachsen für Europa klar zu den europäischen Werten bekennen“, so Sonnenberg in der Begründung des Antrags.

Das Bündnis „Niedersachsen für Europa“ ist gesellschaftlich breit aufgestellt. Zu den Gründungsmitgliedern gehören die christlichen Kirchen, die Sozialpartner Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie die Landesregierung. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.

Gerade vor dem Hintergrund, dass sich Teile der Bevölkerung sowie einzelne Parteien eine Abkehr von der europäischen Wertegemeinschaft wünschten, sei eine „verstärkte Aufklärung über die großen Errungenschaften der EU notwendig“, heißt es im Antrag der Sozialdemokraten, die herausheben, dass die Wardenburger IGS dem Aufruf als erste Schule in Niedersachen gefolgt sei. Die 2010 gegründete Schule hat in den wenigen Jahren ihres Beste­hens bereits enge Kontakte zu Partnerschulen in den Niederlan­den und Polen geknüpft. „Der europäische Gedanke legt die Grundlage für eine demo­kratische, friedliche, durch Toleranz, Akzeptanz und Offenheit geprägte Zukunft für unsere Schülerinnen und Schüler. Wir sehen uns in der Verantwortung, den Schülerinnen und Schü­lern das entsprechende Wissen über Europa, seine Entstehung und Entwicklung zu vermit­teln. Die Idee, sich dem Bündnis anzuschließen, wurde in unserem Kollegium einhellig begrüßt“, erläuterte Schulleiter Gernot Schmaeck.

Auch der Nachbarlandkreis Vechta hat sich der Initiative angeschlossen. Landrat Herbert Winkel teilte dazu mit: „Ein starkes Signal für ein demokratisches, freies und bürgernahes Europa zu setzen – das ist der Antrieb, aus dem heraus sich der Landkreis Vechta mit seinen zehn Städten und Gemeinden dem Bündnis angeschlossen hat. Gerade auf kommunaler Ebene können wir die Bürgerinnen und Bürger direkt ansprechen.“

Diesen guten Beispielen sollte der Landkreis Oldenburg nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion folgen, den vorgelegten Antrag beschließen und damit deutlich machen, dass es zu Europa trotz großer Herausforderungen und Probleme keine Alternative gibt. Schließlich lebe man seit 74 Jahren in Frieden, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Axel Brammer