Auch im Landkreis Oldenburg fanden in den vergangenen Tagen und Wochen bereits mehrere sogenannte „Corona-Spaziergänge“ von Querdenkern und Co. statt.
In der Regel sind diese Kundgebungen nicht angemeldet. So auch in dieser Woche zum Beispiel in Hude, Wildeshausen oder Ahlhorn. Die SPD im Landkreis Oldenburg fordert jetzt noch konsequenteres Durchgreifen der Behörden gegen die „Spaziergänger“.
„Unsere Demokratie zeichnet es aus, dass jeder seine Meinung äußern darf. Dies gilt selbstverständlich auch für die Kritik an der Corona-Politik. Allerdings werden durch die sogenannten „Corona-Spaziergänger“ bewusst Grenzen überschritten. Hier werden Demonstrationen als „Spaziergänge“ getarnt“, meint SPD-Unterbezirksvorsitzender Stephan Bosak.
Damit zielt Bosak vor allem darauf ab, dass die Ansammlungen in der Regel nicht angezeigt werden und behauptet wird, dass es sich um spontane Versammlungen/Spaziergänge handele. „Das ist ein klarer Regelbruch. Wenn sich Menschen tagelang über rechte Telegramgruppen für einen Protest vor Ort verabreden und sogar von außerhalb des Landkreises anreisen, kann von einer spontanen Versammlung nicht die Rede sein. Und selbst wenn es sich um Spaziergänge und eben nicht um unangemeldete Demonstrationen handeln würde, verstießen sie eindeutig gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen. Hier braucht es die klare Kante der Ordnungsbehörden und die konsequente Einleitung von Bußgeldverfahren“, fordert der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Thore Güldner.
Grundsätzlich appellieren die Sozialdemokraten an diejenigen, die sich tatsächlich auf sachlicher Ebene kritisch mit der Corona-Politik auseinandersetzen wollen und sich an den Spaziergängen beteiligen: „Nicht jeder der da mitläuft ist per se Querdenker oder Rechtsextremist. Aber jedem/r muss klar sein, dass er/sie durch sein/ihr Mitlaufen bei Neonazis, AfD-Politikern und anderen Schwurblern ebendiese unterstützt.
Sie lassen sich dabei auch von Menschen instrumentalisieren welche auf Telegram fordern Ministerpräsidenten hinzurichten, Virologen zu erschießen und Geimpfte auszurotten. Das hat nichts mit einer kritischen Auseinandersetzung zu tun, sondern fördert Hass und schürt Gewalt.
Als SPD-Unterbezirk wollen wir jeden dazu animieren sich friedlich gegen diese Art von Versammlungen und Ideologie zu stellen. Geplante angemeldete Gegenkundgebungen werden künftig noch verstärkter durch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützt. Wir müssen mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis deutlich machen, dass der einzige Weg aus der Pandemie das Impfen ist und alle geltende Maßnahmen dem Gesundheitsschutz der Menschen dienen!“
