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Transparenz
Wir erhielten nach der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung am 7.9.23 eine Anfrage. In der letzten Gemeindeentwicklungsausschusssitzung ging es hoch her, da plötzlich neue Informationen auftauchten. Insofern ist es verständlich, dass die Haltungen nicht immer klar rüber kamen. Und hier die Erläuterung, warum wir uns so v erhalten haben. Es ist für uns (SPD Fraktion...
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In der Ratssitzung der Gemeinde Hatten vom 11. Mai ist der Antrag „Ausplanung der Flächen G (Hinterm Holz) und I (süd-ostwärts Sandhatten) aus der Potentialflächenanalyse 2016 in den Flächennutzungsplan der Gemeinde“ vom Team Hatten eingebracht worden. Schon seit Längerem befassen sich der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt sowie der Rat über das Thema Windkraft –...
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Mit der Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Niedersachsen steht seit dem 6. Februar für den Landkreis Oldenburg fest, dass er im Rahmen des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land bis 2026 2,2 Prozent seiner Flächen für Windkraft aus-weisen soll. Hierzu stellte die SPD-Fraktion im Hatter Rat bereits am 12. Januar 2023...
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In der letzten Ratssitzung des Jahres 2022 trug Ratsherr und Sprecher der SPD-Fraktion für den Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Hajo Töllner, die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023 in den Beratungen vor. Die Aufstellung dieses Haushaltes war keineswegs einfach: Folgen der Corona-Pandemie und des Krieges in der Ukraine sind in den Finanzen unserer Gemeinde auch stark...
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Am 12.10. führte die SPD Fraktion eine Öffentliche Fraktionssitzung zum „Integrativen Gemeindeentwicklungskonzept“ (IGG) durch. Es ist nun schon die dritte Veranstaltung in diesem Jahr, in der sich die SPD Fraktion Experten von außen einlädt, um ihre eigene Meinungsbildung auf eine breitere Basis zu stellen. Erinnern darf ich an die Einladung von Frau Unruh (Geschäftsführerin des...
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Liebe Genossinnen und Genossen,Sicher habt ihr längst aus der Presse erfahren, dass der Rat der Gemeinde Ganderkesee im Juli 22 beschlossen hat, ein Konzept für die ganze Gemeinde zu entwickeln.Dabei soll es um folgende Themen gehen:Integrierte Gesamtbetrachtung unter Berücksichtigung der nachfolgenden Themen:–Städtebau / Bauliche Entwicklung –Wohnen und Nachhaltige Wohnbaulandentwicklung–Klimaschutz und Klimaanpassung –Umwelt und Natur–Mobilität –Wirtschaft...
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„Mehr Demokratie wagen“ diese Worte aus einer Regierungserklärung von Willi Brandt 1969, waren und sind immer eine der Grundlagen von SPD-Politik. Und wer Demokratie wagt oder auch nur wagen will ist auf Informationen angewiesen. Und darauf, dass diese ausreichend und rechtzeitig zur Verfügung stehen. Denn nur wer rechtzeitig und ausreichend informiert ist kann sich an...
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