Aus der Frak­ti­on: 6. öffent­li­che Sit­zung des Rates (Wahl­pe­ri­ode 2021–2026)

Aus der Fraktion

Ges­tern fand nach lan­ger Coro­na-Pau­se erst­mals wie­der eine Rats­sit­zung im Rats­saal des Rat­hau­ses Groß­enkne­ten statt.

Für vie­le Rats­mit­glie­der war dies eine Pre­mie­re, da coro­na bedingt die letz­ten Sit­zun­gen immer im Gast­haus Kem­per­mann statt fan­den.

Die Tages­ord­nung war dies­mal kurz.

Frau Maria Wüb­be­ler, Vor­sit­zen­de des Part­ner­schatfs­aus­schus­ses der Gemein­de hat erst­mals berich­tet.

Der Rat der Gemein­de Groß­enkne­ten hat 1974 die Städ­te­part­ner­schaft mit der Gemein­de Ever­gem beschlos­sen. Hier­für wur­de 1975 der Part­ner­schafts­aus­schuss gegrün­det, der als frei­wil­li­ger und nicht bera­ten­der  Aus­schuss tätig ist.

Nach fast 20-jäh­ri­gem Kon­takt wur­de im Jahr 2016 auch die Städ­te­part­ner­schaft zur pol­ni­schen Gemein­de Suprasl offi­zi­ell bestä­tigt.

Der Antrag, der FDP-Frak­ti­on sowie die Grup­pe Grü­ne – KA ‑Lahr­mann, auf Ände­rung der Haupt­sat­zung zur Geneh­mi­gung von Film-und Ton­auf­nah­men ( Live­strea­ming) öffent­li­cher Gre­mi­um­sit­zun­gen, wur­de mehr­heit­lich abge­lehnt. Die Grün­de dafür lie­gen dar­in, dass in ein ent­spre­chend hoch­wer­ti­ges Video­über­tra­gungs­sys­tem für die neu­en Räum­lich­kei­ten mit dem Rat­haus­um­bau inves­tiert wer­den soll und nicht im Vor­feld in ein Sys­tem, wel­ches dann nur noch begrenzt oder gar nicht mehr geeig­net ist.

Als letz­ten Punkt haben wir die Vor­schlags­lis­te für die Über­nah­me des Amtes als Schöffin/Schöffe für die Geschäfts­jah­re 2024–2028 für den Amts­ge­richt­be­zirk Wil­des­hau­sen auf­ge­stellt und beschlos­sen.

Für mehr Infor­ma­tio­nen über die­se Sit­zung oder ein­zel­ne Tages­ord­nungs­punk­te und den Stand­punkt der SPD zu den The­men, ste­hen unse­re Mit­glie­der im Aus­schuss aber auch jedes ande­re SPD-Frak­ti­ons­mit­glied ger­ne zur Ver­fü­gung. Die Kon­takt­da­ten fin­dest du auf unser Sei­te