Aus der Fraktion – Infrastrukturausschuss vom 02. und 09.11.2023
Direkt zwei Infrastrukturausschusssitzungen fanden an den letzten beiden Donnerstagen in unserer Gemeinde statt. Die Themen waren: Haushalt 2024, Maßnahmenkonzept zur Kläranlage Ahlhorn, Sanierung in der Kapitän-Strasser-Straße, Erweiterung des Rathauses und Festlegung der Straßenbaumaßnahmen für Gemeindestraßen im Haushaltsjahr 2023/2024
Haushalt 2024
Zunächst ging es um den Haushalt für das Jahr 2024. Aufgrund der derzeitigen guten finanziellen Situation unserer Gemeinde, haben wir auch im kommenden Haushaltsjahr die Möglichkeit von umfassenden Investitionen in unterschiedlicher Form. Herr Looschen stellte die entsprechenden Produkte vor und beantwortete Fragen zu einzelnen Positionen, wie beispielsweise den Finanzmitteln zur Sanierung der Kapitän-Strasser-Straße und möglichen Fördergeldern. Einstimmig wurde der Beschlussempfehlung nach knapp 45 Minuten von allen beteiligten Fraktionen gefolgt.
Kläranlage Ahlhorn
Einige der Bauwerke sowie technische Bauteile entsprechen, nach nun über 30 Jahren Nutzung, nicht mehr den Anforderungen von Kläranlagentechnik und Sicherheit, sodass ein umfassendes Maßnahmenkonzept durch das Ingenieurbüro Frilling + Rolfs vorgestellt wurde. Insgesamt enthält das Konzept 11 Maßnahmenpunkte. Diese sind derzeit in 1 = dringend, 2 = weniger dringend und 3 = nicht dringend unterteilt. Als dringend wird der Punkt „Gebläsestation (inkl. Schaltanlagen)“ aufgeführt, dessen Sanierung bereits im nächsten Jahr beginnen soll. Weniger dringend sind die Punkte Ausgleichs- und Belebungsbecken, Nachklärbecken, Rücklaufschlammpumpwerk sowie die Ablaufmengenmessanlage.
Die Ertüchtigung der besagten Bauwerke und technischen Einrichtungen ist aus wirtschaftlicher und technischer Sicht nicht mehr möglich. Um die Abwässer im Hinblick auf die städtebauliche Entwicklung weiterhin entsprechend abführen zu können, ist die Umsetzung dieser Maßnahmen in den nächsten Jahren unabdingbar. Auch das Thema zukünftige Starkregenereignisse war Thema, das der Planer umfassend für die Kläranlage positiv beantworten konnte. Die Ausschussmitglieder haben gem. Beschlussvorlage das Maßnahmenkonzept einstimmig zur Kenntnis genommen.
Sanierung in der Kapitän-Strasser-Straße
Nachdem die Sanierung des Hauses Nummer 11 nun fast abgeschlossen ist, sollen die gemeindeeigenen Häuser 1b und 3 mit insgesamt 8 Wohneinheiten saniert werden. Bei der Vorstellung durch das Ingenieurbüro Rolwes-Hauth-Jacobi, die bereits das Konzept für die Sanierung der Hausnummer 11 geplant und begleitet haben, wurden die möglichen Baumaßnahmen vorgestellt. Aufgrund des Alters der Häuser und ihrem Zustand ist für beide Häuser ebenfalls eine Kernsanierung vorgesehen. Diese umfasst unter anderem neue Fenster, ein Wärmedämmverbundsystem, den Einbau einer Luft-Wasser-Wärmepumpe, die Nutzung von Photovoltaik und zudem eine Lüftungsanlage zur Wärmerückgewinnung, neue Bäder und ggf. das Schließen der Loggia.
Durch zu erwartende Fördermittel kann mit dieser Maßnahme günstiger Wohnraum für unsere Gemeinde geschaffen werden. Die Ausschussmitglieder haben der Beschlussempfehlung einstimmig zugestimmt, sodass in nächster Zeit die weiteren Beschlüsse gefasst werden können.
Umbau und Erweiterung des Rathauses
Das Planungsbüro Rolwes-Hauth-Jacobi GmbH & Co. KG stellte das überarbeitete Raumkonzept zum Umbau und der Erweiterung des Rathauses vor. Aufgrund der kurzfristen Planvorlage an die Fraktionen und die noch offenstehenden Fragen, wurde die Beschlussempfehlung, auf Antrag der CDU mit Unterstützung der Stimmen der SPD geändert, sodass die Annahme des Entwurfs zurückgestellt und dieser Entwurf lediglich zur Kenntnis genommen wurde.
Man verständigte sich darauf eine zeitnahe weitere Sitzung einzuberufen, bei der dann auch dieser Beschluss getroffen werden kann.
Straßenbaumaßnahmen
Im kommenden Jahr sollen Straßenbaumaßnahmen im Umfang von 1,15 Mio Euro umgesetzt werden. Da alle Straßen in der sogenannten Prioritätenliste gelistet sind, werden demnach die Ränge 5 bis 16 nach Haushaltslage saniert. Die Baumaßnahmen für die Ränge 1 bis 4 werden in diesem Jahr noch abgeschlossen oder aufgrund von Vergabeproblemen in diesem Jahr begonnen. Zu den in der Prioritätenliste gelisteten Realverbandswegen wird die Verwaltung eine Liste der Wege mit einer Beschreibung der Lage zur Verfügung stellen. Hierzu werden wir euch zeitnah ebenfalls informieren.
Für mehr Informationen über diese Sitzung oder einzelne Tagesordnungspunkte und den Standpunkt der SPD zu den Themen, stehen unsere Mitglieder im Ausschuss aber auch jedes andere SPD-Fraktionsmitglied gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten findest du auf unser Seite www.spd-grossenkneten.de.
