Aus der Fraktion – Planungs- und Umweltausschuss vom 23.05.2024
Nach den Formalien, die zu jeder Ausschusssitzung gehören haben wir unter dem
TOP 4 – 95. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich „Großenkneten – Am Schoolpad“ – Feststellungsbeschluss
und unter
TOP 5 – Bebauungsplan Nr. 138 „Großenkneten – Am Schoolpad“ – Satzungsbeschluss
über das Neubaugebiet “Am Schoolpad“ diskutiert. Nachdem das Baugebiet „Greve“ komplett vermarktet ist, gibt es im Ortsteil Großenkneten keine Wohnbaufläche mehr, die sich im Eigentum der Gemeinde Großenkneten befindet. Um den weiteren Bedarf aber zumindest teilweise abdecken zu können, wurde nun das Baugebiet „Am Schoolpad“ (westlich der Ahlhorner Straße, direkt vorm Friedhof) beschlossen.
Nachdem die Öffentlichkeit und auch die Träger öffentlicher Belange im Laufe des Verfahrens ihre Einwände oder Änderungswünsche einbringen konnten, hat der Planungs- und Umweltausschuss beschlossen den vorhandenen Plänen zuzustimmen.
In der nächsten Sitzung des Gemeinderates steht dann als TOP der Satzungsbeschluss an.
TOP 6 – Bebauungsplan Nr. 122 „Ahlhorn – Westerholtkamp“ – Erneute Annahme als Entwurf
Bei der ersten Beteiligungsrunde zum Bebauungsplan Nr. 122 kam es zu verschiedensten Einwänden und Bedenken, so dass dieser Entwurf in wesentlichen Teilen verändert werden musste. Auch in der Einwohnerfragestunde gab es hierzu noch mehrere Nachfragen.
In einigen Bereichen hatte z.B. der Landkreis Bedenken hinsichtlich der Straßenbreite oder der Größe der angedachten Wendeplätze. Aus diesem Grund wurden in der neuen Vorlage Verkehrsflächen verbreitert oder durch die Verbindung von Straßen die Wendeplätz überflüssig. Zum anderen wurde der Bereich „Sondergebiet Senioren“ durch das Wohngebiet „Senioren“ ersetzt. Dieses hatte unterschiedliche rechtliche Gründe.
Da durch die umfassenden Änderungen ein „neuer“ Plan entstanden ist, war eine „Erneute Annahme als Entwurf“ erforderlich.
Der Planungs- und Umweltausschuss hat einstimmig beschlossen, nun mit den „neuen“ Plänen das Verfahren erneut zu beginnen.
TOP 7-10 – Verlängerung von Veränderungssperren
In Ahlhorn, Großenkneten und Huntlosen streben wir eine Änderung der vorhanden Bebauungspläne an, um das sogenannte Nachverdichtungskonzept umzusetzen. Um hierbei sicherzustellen, dass es in der Zwischenzeit zu keinen Bauvorhaben kommt, die dem Konzept entgegenstehen, wurde jeweils eine Veränderungssperre erlassen.
Da die einzelnen Bebauungspläne
Bebauungsplan Nr. 134 „Ahlhorn – Wildeshauser Straße Nord“
Bebauungsplan Nr. 135 „Ahlhorn – Wildeshauser Straße Süd“
Bebauungsplan Nr. 136 „Großenkneten – Ortskern“
Bebauungsplan Nr. 137 „Huntlosen – West“
noch nicht satzungsreif sind, müssen zur Wahrung der Interessen die Veränderungssperren verlängert werden.
Für mehr Informationen über diese Sitzung oder einzelne Tagesordnungspunkte und den Standpunkt der SPD zu den Themen, stehen unsere Mitglieder im Ausschuss aber auch jedes andere SPD-Fraktionsmitglied gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten findest du auf unser Seite www.spd-grossenkneten.de.