Aus der Fraktion – Planungs- und Umweltausschuss vom 30.05.2024

Nach der Sitzung am 23.05.2024 stand bereits eine Woche später erneut eine Sitzung des Planungs-und Umweltausschuss im Sitzungskalender. Auch dieses mal war die Tagesordnung mit Interessanten Themen gefüllt.

Der „Lärmaktionsplan“ als TOP 4 auf der Tagesordnung.
Aufgrund der EU-Umgebungslärmrichtlinie RL 2002/49 ist die Gemeinde verpflichtet ihren Lärmaktionsplan regelmäßig (mind. alle 5 Jahre) zu überprüfen/ zu überarbeiten.

Hierbei wird der durch Verkehre verursachte Lärm erfasst und die dadurch hervorgerufenen Beeinträchtigungen in einem Bericht erfasst.

Die TOP 5 und 6 befassten sich mit der
92. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich „Sage – Sager Straße“
und dem
Bebauungsplan 129 „Sage – Sager Straße“
Hierbei handelt es sich um den Südlichen Ortseingang der Ortschaft Sage.
Der Bereich der ehemaligen Raststätte B69 wurde hierbei von einem „Sondergebiet Raststätte“ in ein sogenanntes „Dorfgebiet“ umgewandelt, um zu ermöglichen, dass dort eine Wohnbebauung entstehen kann.
Die Anregungen, Einwende und auch die Vielzahl an Gutachten, habe letzten Endes zu den nun einstimmig beschlossenen Plänen geführt.
Die am 17.06.2024 von Rat als Satzung beschlossen werden sollen.

Unter TOP 7 und 8
97. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich „Hagel“
Bebauungsplan Nr. 5 „Hagel“, 1. Änderung
„verbirgt“ sich das Wochenendhaus Gebiet in Hagel am Bakenhuser Esch. Im Jahr 1963 wurde für diesen Bereich ein Wochenendhausgebiet beschlossen, das aber nur zur Hälfte als solches bebaut wurde. Um eine weiter Zersiedelung der Landschaft zu vermeiden soll der südliche Bereich, der nicht bebaut wurde, seiner derzeitigen Nutzung als „Fläche für die Landwirtschaft“, zurückgeführt werden. Zudem wird der Bebauungsplan, für den bereits bebauten Bereich, an den heutigen Stand angepasst.

Die TOP 9, 10 und 11 befassten sich mit dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Ahlhorn. Mit der
102. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich „Logistik- und Gewerbepark Ahlhorn“
und den Bebauungsplänen
Bebauungsplan Nr. 109/I A „Gewerbepark Ahlhorn“
Bebauungsplan Nr. 109/II A „Flug-, Logistik- und Gewerbepark Ahlhorn“

sollen die bereits vorhanden Pläne an den derzeitigen Stand angepasst werden.
Zu einen konnte die Metropolpark Hansalinie GmbH im südöstlichen Bereich Flächen hinzukaufen, die nun auch für eine gewerbliche Nutzung zur Verfügung gestellt werden sollen.

Zum anderen war es in den vergangenen Jahren nicht möglich ein finanzierbares Konzept für eine fliegerische Nutzung umzusetzen, so dass die fliegerische Nutzung nun aus den Festsetzungen des Flächennutzungsplans gestrichen wurde. Aus diesem Grund war es erforderlich den Bebauungsplan auf eine bauliche Nutzung „umzustellen“

Während der Flächennutzungsplan einen Feststellungsbeschluss geben wird, werden die beiden Bebauungspläne aufgrund von Änderungen nochmals in Verfahren gegeben.

Der TOP 12
104. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich „Sondergebiet Energiepark Steinloge“
Hier soll durch die Änderung des Flächennutzungsplan die Möglichkeit gegeben werden, in Steinloge (Schnittgers Höhe), südlich der Wildeshauser Straße, Windenergieanlagen zu errichten.
Die VR- Energieprojekte plant in diesem Bereich die Errichtung eine Bürgerwindparks, und damit den Ausbau von regenerativer Energiegewinnung. Besonders durch die geplante Beteiligung der Bürger erhalten die Pläne unsere volle Unterstützung.

Für mehr Informationen über diese Sitzung oder einzelne Tagesordnungspunkte und den Standpunkt der SPD zu den Themen, stehen unsere Mitglieder im Ausschuss aber auch jedes andere SPD-Fraktionsmitglied gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten findest du auf unser Seite www.spd-grossenkneten.de.