Lösung naht für das Blüh­flä­chen­pro­gramm

Blüh­flä­chen kön­nen län­ger­fris­tig erhal­ten blei­ben, ohne dass die Land­wir­te die zu Schüs­se der EG für ihre Flä­chen ver­lie­ren.

Tie­mo Wöl­ken — unser Mann in Brüs­sel, hat schnell gehol­fen!

Die Gemein­de Gan­der­ke­see unter­stützt die Anla­ge und den Unter­halt von meh­re­ren mehr­jäh­ri­gen Blüh­wie­sen auf Acker­flä­chen dar­über. Dar­über wur­de in der letz­ten Sit­zung des Aus­schus­ses für Kli­ma­schutz Umwelt und Land­wirt­schaft gespro­chen. Nach Aus­sa­ge der Land­wir­te müss­ten die­se Flä­chen inner­halb der von 5 Jah­ren wie­der als Acker­flä­chen genutzt wer­den und kön­nen nicht wei­ter als Blüh­flä­chen dem Insek­ten­schutz die­nen. Andern­falls wür­den sie die Flä­chen­för­de­rung als Acker­land durch die Euro­päi­sche Uni­on ver­lie­ren und das Land zukünf­tig als Dau­er­grün­land behan­delt wer­den.

Wir haben uns des­halb an Timo Wöl­ken gewandt, der Mit­glied des Par­la­ments der EU und Spre­cher der S&D Frak­ti­on des Umwelt­aus­schus­ses des EU Par­la­ments ist. Wir haben den Wunsch mit ihm bespro­chen, dass es eine Aus­nah­me­re­ge­lung bei sol­chen Flä­chen geben soll­te, die in einem kom­mu­na­len oder regio­na­len Pro­jekt zur Stei­ge­rung der Bio­di­ver­si­tät genutzt wer­den und in die­sem Sin­ne auch aktiv gema­nagt, zum Bei­spiel gemulcht wer­den. Die­se Flä­chen sol­len auch nach 5 Jah­ren den Sta­tus als Acker­land behal­ten und nicht zu Dau­er­grün­land wer­den.

Wir erhiel­ten fol­gen­de posi­ti­ven Ant­wor­ten:

Zunächst ist grund­sätz­lich anzu­mer­ken, wie auch die Land­wirt­schafts­kam­mer Nie­der­sach­sen bestä­tigt, Grün­land das nach dem 1.1.2021 ent­stan­den ist, nicht von der Dau­er­grün­land­wer­dung nach 5 Jah­ren betrof­fen. Aber da gibt es natür­lich Fein­hei­ten, die die Land­wir­te, die ja frei­wil­lig an die­sem Pro­jekt teil­neh­men, befürch­ten.

Lang­fris­tig eine sol­che Aus­nah­me­re­ge­lung in die Über­le­gun­gen der SPD mit auf­ge­nom­men wer­den. Die Land­wirt­schafts­kam­mer Nie­der­sach­sens bei­spiels­wei­se, die auf die­se Pro­ble­ma­tik bei Bio­di­ver­si­täts­pro­jek­ten schon häu­fi­ger gesto­ßen ist, for­dert eben­falls einen geson­der­ten Flä­chen Code für sol­che Flä­chen in der elek­tro­ni­schen Schlag­kar­tei, die eine Sta­tu­sum­wand­lung den Dau­er­grün­land auto­ma­tisch ver­hin­dern wür­de.
Eine sol­che Ände­rung wird in die Dis­kus­si­on um die nächs­te Reform der Gemein­sa­men Agrar­po­li­tik der Euro­päi­schen Uni­on (GAP), die nach 2027 in Kraft tre­ten wird, auf den Weg gebracht wer­den.

Es gäbe aber eine sofor­ti­ge Mög­lich­keit, näm­lich an der „ÖR1b – Anla­ge von Blüh­flä­chen und ‑strei­fen auch nicht­pro­duk­ti­vem Acker­land“ teil­zu­neh­men, wel­che unter der GAP in Nie­der­sach­sen geför­dert wer­den. Nach Aus­sa­ge des Minis­te­ri­ums in Nie­der­sach­sen kön­nen sol­che Flä­chen län­ger als 5 Jah­re umge­setzt wer­den ohne das Dau­er­grün­land ent­steht.

Es gibt also Mög­lich­kei­ten, die wir erst in Brüs­sel erfah­ren haben.