Dis­kus­si­ons­abend zum Kli­ma­schutz

Susan­ne Mit­tag, unse­re Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te hat uns, die Dele­ga­ti­on des War­den­bur­ger Orts­ver­eins und noch vie­len ande­ren Inter­es­sier­ten, auf einem Dis­kus­si­ons­abend im Regio­na­les Umwelt­zen­trum Hol­len (Gan­der­ke­see) die Sys­te­ma­tik und ein­zel­ne Pro­jek­te des Kli­ma­schutz­pro­gramms vor­ge­stellt.

Die Gro­ße Koali­ti­on hat sich vor eini­ger Zeit auf ein Kli­ma­schutz­pro­gramm geei­nigt. Es macht die Kli­ma­zie­le ver­bind­lich, stärkt den Wirt­schafts­stand­ort und sorgt vor allem auch dafür, dass es dabei sozi­al gerecht zugeht.

Bei dem Kli­ma­schutz­pro­gramm han­delt es sich um ein umfas­sen­des Maß­nah­men­pa­ket, das die Kli­ma­zie­le ver­bind­lich und über­prüf­bar macht, mas­siv in den Kli­ma­schutz inves­tiert, Inno­va­tio­nen för­dert, gesetz­li­che Stan­dards fest­legt und dem Aus­stoß von CO2 einen Preis gibt.

Neu ist vor allem, dass mit die­sem Kli­ma­schutz­pro­gramm dyna­mi­sche Mecha­nis­men gestar­tet wer­den, bei der Umset­zung und Erfolg der Maß­nah­men immer wie­der vom Umwelt­mi­nis­te­ri­um (SPD) über­prüft wer­den und damit die Wirk­sam­keit der ein­zel­nen Maß­nah­men immer wei­ter gestei­gert wird.

Dabei hat die SPD-Frak­ti­on zum einen dar­auf geach­tet, dass Deutsch­land auch in Zukunft wirt­schaft­lich stark bleibt und Arbeits­plät­ze gesi­chert bezie­hungs­wei­se neu geschaf­fen wer­den. Zum ande­ren war es den Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten beson­ders wich­tig, dass das Paket sozi­al aus­ge­wo­gen ist. Kli­ma­schutz kann nur gelin­gen, wenn alle mit­ge­hen kön­nen und nie­mand über­for­dert wird, auch bei klei­nen und mitt­le­ren Ein­kom­men.

Der­zeit wird in den Fach­mi­nis­te­ri­en an der Umset­zung des Kli­ma­pa­ke­tes gear­bei­tet. Geklärt wer­den muss noch wie ich z.B. einen Zuschuss für eine Hybrid­hei­zung bean­tra­gen kann oder mit wel­cher Unter­stüt­zung kann die Gemein­de für den Aus­bau des öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehrs oder des Rad­we­ge­net­zes rech­nen usw.

Susan­ne Mit­tag wird uns auch wei­ter­hin über die Ent­wick­lun­gen im Kli­ma­schut­zes auf dem Lau­fen­den hal­ten und regel­mä­ßig Dis­kus­si­ons­aben­de ein­rich­ten, in die auch die Erfah­run­gen mit den vie­len Pro­gram­men vor Ort ein­flie­ßen sol­len. Wir sind dar­auf gespannt.