SPD Fraktion Großenkneten
Infrastrukturausschuss vom 01.09.2025
Bei besagtem Ausschuss wurde der vorgezogene TOP „Errichtung einer Skater-/Pumptrackanlage“ über eine Stunde kontrovers diskutiert. Die Beschlussvorlage der Verwaltung und der Planer hatten die im Vorfeld von allen Fraktionen dargelegten Eingaben/Wünsche nicht oder nur zum Teil berücksichtigt, so dass keine Einigung zu Stande kam. Auf unseren Antrag hin wurde die Entscheidung einstimmig vertagt.
Nun wieder auf die ursprüngliche Tagesordnung zurückkehrend wurde vom Planungsbüro Wessels & Grünfeld der Stand der Planungen, die maßgeblich mit durch den Arbeitskreis begleitet wurde, vorgestellt. Nach einigen kurzen Nachfragen wurde die Beschlussvorlage zum Endausbau sowie zur Gestaltung des Lärmschutzwalls des Neubaugebietes „Westerholtkamp“ einstimmig angenommen.
Bei der Verkehrssicherheit des Geh- und Radweges „Westerholtkamp“ waren die Varianten zur Umsetzung das vorherrschende Diskussionsthema. Der während der Sitzung gestellte Antrag der CDU, die umfangreichste und teuerste zu nehmen, ohne die zukünftigen Erfordernisse zu kennen, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt und der ursprünglichen Beschlussvorlage danach mit deutlicher Mehrheit gefolgt.
Dem Antrag der Gruppe „Gründe – KA – Lahrmann“ zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes durch die Verwaltung (TOP 6) wurde einstimmig zugestimmt. Zur Erklärung, ein Radverkehrskonzept ist zwingend erforderlich, um für den Aus-/Umbau der entsprechenden Straßen Fördermittel zu generieren.
Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit unserem Antrag auf Ausbau der Verbindung „Am Lemsen – Hahnenkämpe“ mittels einer Fahrradstraße. Die FDP-Fraktion hatte zeitlich nachfolgend den Antrag eingebracht, diese Verbindung nur mittels Fahrradweg herzustellen. Nach ausgiebiger Darlegung der Beweggründe, der Vor- und Nachteile, wurde der Antrag der FDP abgelehnt und der Beschlussempfehlung, die sich auf unserem Antrag gründet, mehrheitlich zugestimmt.
Der letzte aber mit dem höchsten „politischen Sprengstoff“ versehene Punkt war unser Antrag auf Errichtung einer zentralen Waschhalle für den Bauhof und der Feuerwehren. Dieser Antrag wurde seitens der Verwaltung unterstützt und demzufolge in die Beschlussempfehlung eingearbeitet.
Unter Anwesenheit von mehreren Vertretern der Ortsfeuerwehren, die allesamt diesen Antrag kategorisch ablehnten, wurde kurz aber „heftig“ diskutiert.
Es zeichnete sich allerdings sofort ab, dass alle anderen Fraktionen unseren Antrag ablehnen und so geschah es dann auch.
Für mehr Informationen über diese Sitzung oder einzelne Tagesordnungspunkte und den Standpunkt der SPD zu den Themen, stehen unsere Mitglieder im Ausschuss aber auch jedes andere SPD-Fraktionsmitglied gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten findest du auf unser Seite www.spd-grossenkneten.de.