Was lange währt…
In der Politik braucht man manchmal schon einen langen Atem, muss dicke Bretter bohren, hin und wieder sehr dicke sogar, bis sich dann doch etwas bewegt. Schön ist es aber wenn sich irgendwann einmal doch etwas bewegt. Vieleicht dann, wenn man schon nicht mehr dran denkt. Dieses Gefühl hatte jetzt der SPD-Ortsverein Ganderkesee, als der Niedersächsische Landtag am 28. April das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) beschloss. Ein Gesetz „zur Stärkung der Quartiere“ in dem „BIDs – Businesss Improvement Districts“, als zentrales Instrument verankert sind. Genau ein solches Gesetz, das Hessen als erstes Bundesland beschlossen hat und das inzwischen in 10 Bundesländern existiert, hat der Ortsverein Ganderkesee der SPD mit Antrag vom 2. April 2014 versucht, über den Unterbezirk Oldenburger Land auf den Weg zu bringen. Gleichzeitig war dieser Antrag an Delmenhorster Genossen weitergegeben worden, um von dort seinen Weg durch die Gremien anzutreten. Dieser Antrag resultierte aus den Erfahrungen unseres Parteigenossen Gustav Förster als Akteur der Quartiersinitiative Niedersachsen, an der Ganderkesee zweimal teilgenommen hat. Durch das jetzt beschlossene Gesetz wird die freiwillige und unverbindliche Teilnahme an den damaligen Quartiersinitiativen auf eine gesetzlich verankerte und damit verbindliche politische und finanzielle Ebene gehoben. Wir als SPD finden das gerade in der derzeitigen Situation einen äußerst wichtigen gesetzlichen Schritt, denn die langfristigen Folgen der Pandemie werden in den Innenorten große Anstrengungen erfordern, um die Folgen nicht nur aber doch besonders für Einzelhandel und Gastronomie aufzufangen und die betroffenen Quartiere neu aufzustellen! Diese Folgen werden in den Ortszentren noch lange spürbar und sichtbar sein. Das Quartiersgesetz, das über das Instrument der „BIDs“ die Betroffenen als Akteure einbindet, ihnen sogar die Hauptrolle ermöglicht, kann dabei ein wichtiger, gangbarer vor allem basisorientierter Weg in die Zukunft der Quartiere sein. Von daher begrüßt die SPD Ganderkesee dieses Gesetz, egal ob es nun auf unserer Initiative beruht oder woanders auf den Weg gebracht wurde. Vielleicht wird ja sogar in Ganderkesee in der Zukunft ein solches Quartier definiert. Die SPD würde es begrüßen!
