Und wie­der Wind­park Hohen­bö­ke­ner Moor

Wir erhiel­ten nach der Sit­zung des Aus­schus­ses für Gemein­de­ent­wick­lung am 7.9.23 eine Anfra­ge. In der letz­ten Gemein­de­ent­wick­lungs­aus­schuss­sit­zung ging es hoch her, da plötz­lich neue Infor­ma­tio­nen auf­tauch­ten. Inso­fern ist es ver­ständ­lich, dass die Hal­tun­gen nicht immer klar rüber kamen. Und hier die Erläu­te­rung, war­um wir uns so v erhal­ten haben.

Es ist für uns (SPD Frak­ti­on und Orts­ver­ein) klar, dass wir Wind­ener­gie brau­chen. Die Ener­gie­wen­de wur­de nicht „ver­ord­net“, wie in der Anfra­ge geschrie­ben wur­de. Sie ist die Kon­se­quenz aus allen wis­sen­schaft­li­chen For­schun­gen zum Kli­ma­wan­del. Win­de­n­ener­gie und Pho­to­vol­ta­ik sind die Pfei­ler der Ener­gie­ver­sor­gung der Zukunft. Pho­to­vol­ta­ik ist leicht über­all zu instal­lie­ren (sie­he Bal­kon­kraft­wer­ke und Dächer) funk­tio­niert aller­dings nur wenn die Son­ne scheint. So bezeich­net man die Wind­ener­gie auch als das Rück­grat der Ener­gie­si­cher­heit. Wind bläst auch in der Nacht und bei Sturm und Regen.

Die Linie der SPD war des­halb ins­be­son­de­re nach der Ver­än­de­rung des Antrags der WPD auf Grund der Kar­tie­rung der Brut­vö­gel: Wir stim­men dem Auf­stel­lungs­be­schluss zu.

Dabei war uns bewusst, dass auch Moor­ge­bie­te tan­giert wer­den. Aber: ein Auf­stel­lungs­be­schluss setzt ein Prü­fungs­ver­fah­ren in Gang. Er ist kein Beschluss zum Bau einer Anla­ge.

Dabei wird der Stand­ort genau­es­tens unter­sucht. Ohne Gut­ach­ten der Natur­schutz­be­hör­den läuft hier gar nichts. Alle Trä­ger über­ört­li­cher Belan­ge wer­den ein­ge­schal­tet: OOWV wegen Was­ser­för­de­rung, EWE mit sei­nen Lei­tungs­net­zen, Land­wirt­schafts­kam­mer und vie­le ande­re mehr.
Im Ergeb­nis wer­den durch die­ses Ver­fah­ren Fak­ten gesam­melt. Auf der Basis die­ser Fak­ten kann der Gemein­de­rat dann eine ver­nünf­ti­ge Ent­schei­dung zur Fra­ge fäl­len, ob im bean­trag­ten Bereich tat­säch­lich Wind­kraft­an­la­gen gebaut wer­den sol­len.

In der genann­ten Sit­zung des Aus­schus­ses tauch­te nun aber die Mel­dung auf, dass der Land­kreis Olden­burg sei­ne Ana­ly­se der Flä­chen im Land­kreis, auf denen even­tu­ell Wind­kraft­an­la­gen gebaut wer­den könn­ten, fer­tig gestellt haben soll. Daher haben wir in der Sit­zung bean­tragt, das wir die Ent­schei­dung über die Ver­wal­tungs­vor­la­ge ver­schie­ben (Bera­tungs­be­darf anmel­den), bis die Daten vom Land­kreis der Gemein­de offi­zi­ell vor­lie­gen. Das wur­de von der (bür­ger­li­chen) Mehr­heit im Aus­schuss abge­lehnt. (Das war übri­gens ein Novum in Gan­der­ke­see. Bis­lang wur­de dem immer gefolgt, wenn eine Frak­ti­on Bera­tungs­be­darf ange­mel­det hat). Offen­sicht­lich woll­te vor allem die CDU, dass unbe­dingt abge­stimmt wird.
Also folg­te dar­auf­hin die Abstim­mung über die Ver­wal­tungs­vor­la­ge selbst. Wir haben uns des­halb ent­hal­ten, weil wir nicht für oder gegen etwas sein kön­nen, wenn wir gera­de gesagt haben, wir müs­sen erst bera­ten.

Wie wir nun Ver­wal­tungs­aus­schuss und im Gemein­de­rat vor­ge­hen, wer­den wir in der nächs­ten Frak­ti­ons­sit­zung bera­ten.

Wer etwas klu­ges zum The­ma bei­steu­ern kann, ist auf­ge­for­dert dies zu tun. Die Situa­ti­on ist nicht ein­fach, denn wir müs­sen groß den­ken (glo­bal) und im Detail vor Ort han­deln.

Ulf Moritz
SPD Frak­ti­on Gan­der­ke­see